Die Firma Polus Tech hat ihren Sitz in Steinhausen in Zug. Ein Schwesterunternehmen von Polus lieferte 2023 von Singapur Überwachungsgeräte nach Bangladesch – an ein Unternehmen, das die paramilitärische Einheit Rapid Action Battalion (RAB) beliefert. Das RAB war laut einem UNO-Bericht an massiven Menschenrechtsverletzungen bei den Protesten von 2024 beteiligt, darunter Exekutionen unbewaffneter Demonstrierender. Weiter soll Polus laut israelischen Medienberichten für einen potenten Drohnensensor Verhandlungen mit dem israelischen Verteidigungsministerium geführt haben.
Für keine dieser Lieferungen holte Polus eine Schweizer Exportbewilligung ein. Das sei auch nicht nötig, sagt der Polus-CEO Niv Karmi, ein israelische ex-Militär mit bemerkenswerter Geschichte. Polus sei ein globles Unternehmen, kein Schweizer Hersteller, sagt er. Die Antwort des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) zeigt: die Sachlage ist komplizierter. Denn: Auch Technologietransfers sind bewilligungspflichtig. Damit können in der Schweiz Bewilligungspflichten entstehen, auch wenn der Export aus einem anderen Land erfolgt. Und das Seco hält fest: Exporte nach Bangladesch dieser Art hätte es nicht bewilligt. Und Exporte von Sensoren dieser Art nach Israel fielen unter die Bewilligungspflicht.
Die Grünen-Nationalrätin Manuela Weichelt aus Zug kritisiert, das Gesetz weise Lücken auf, die von Unternehmen wie Polus gezielt ausgenutzt würden.
Diese Recherche wurde mit Unterstützung des JournaFONDS finanziert und umgesetzt.
Artikel in zentralplus, 22.2.26